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Synopsis: Hauptbeschreibung
In regelma?igem Abstand taucht die Frage auf, ob das Berufsbeamtentum noch zeitgema? sei. Ralph Balzer untersucht die Moglichkeit der Abschaffung des Beamtentums unter dem Grundgesetz.
Der Schwerpunkt liegt dabei auf dem Republikprinzip des Grundgesetzes, das der Autor in seinen historischen Bezugen und seinen staatsrechtlichen Auswirkungen auf die verfasste Gesellschaft beleuchtet. Das Grundgesetz sieht fur das Berufsbeamtentum eine institutionelle Garantie vor. In Deutschland gilt das offentliche Dienstrecht als integraler Bestandteil des Staatsrechts. Das historisch gewachsene Amtsprinzip, das einen Kernbestandteil der Republik darstellt, ist sinnvoll nur vorstellbar, wenn die Amter von Beamten besetzt werden. Somit ist das Berufsbeamtentum wesentlicher Bestandteil des Republikprinzips und kann wegen Art. 79 Abs. 3 i.V.m Art. 20 Abs. 1 GG vom verfassungsandernden Gesetzgeber nicht abgeschafft werden.
Inhaltsverzeichnis
Inhaltsubersicht: Einleitung - A. Republikprinzip und Berufsbeamtentum: I. Republikprinzip des Grundgesetzes - Umfang und Reichweite: Rechtsgrundlagen (Art. 20 Abs. 1 und Art. 28 Abs. 1 GG) - Der Begriff der Republik aus historischer Sicht - Die Republik als Rechtsstaat - Zusammenfassendes Verstandnis von Republik - II. Das Berufsbeamtentum unter dem Grundgesetz: Rechtsgrundlagen (Art. 33 Abs. 4 und 5 GG) - Historische Entwicklung des deutschen Berufsbeamtentums - Resultat der Entwicklung des deutschen Beamtentums - B. Amtsprinzipien in der Republik: I. Republikanisches Amtsprinzip im Beamtenrecht: Gemeinwohl als Ausgangspunkt - Fazit - II. Garant fur die Gesetzesgebundenheit der Verwaltung (und der Rechtsprechung) - III. Die Unabhangigkeit des Beamten im parteipolitischen Staatsgefuge: Keine sachliche Unabhangigkeit der Verwaltung ohne personliche Unabhangigkeit der Organwalter - Auswahl nach dem Leistungsgrundsatz und Laufbahnprinzip - Stabilitat des Beamtenverhaltnisses - Amtsangemessene Alimentation - Streikverbot und rechtsstaatliche Erfullung der Staatsaufgaben - Berufsbeamtentum als Ausgleichfaktor im sogenannten Parteienstaat - IV. Fazit: Republikanische Amterherrschaft durch Berufsbeamtenschaft - C. Der den Beamten vorbehaltene Aufgabenbereich nach dem Grundgesetz aus republikanischer Sicht: I. Hoheitsrechtliche Befugnisse: Meinungsstand - Republikanische Bedeutung - II. Art.33 Abs.4 GG als Privatisierungsgrenze: Formen der Privatisierung - Privatisierungsgrenzen im republikanischen Sinn - Zusammenfassung - D. Schlussbetrachtung: Berufsbeamtentum als notwendiger Bestandteil des Republikprinzips - Literatur- und Sachwortverzeichnis
